Kommentare zu: Patentanwalt für markenrechtliche Abmahnung erforderlich? https://www.kanzlei-schuster.de/2011/07/patentanwalt-fuer-markenrechtliche-abmahnung-erforderlich/ Fri, 14 Feb 2014 12:31:36 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.7.1 Von: stefan https://www.kanzlei-schuster.de/2011/07/patentanwalt-fuer-markenrechtliche-abmahnung-erforderlich/#comment-14878 Tue, 11 Feb 2014 16:25:36 +0000 http://vorschau.publitec.de/kanzlei-schuster.de?p=1690#comment-14878 Das Patent schützt neue technische Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen. Der Patentinhaber erhält damit ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung. Eine nicht autorisierte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten. Das Patent ermöglicht es, wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung zu ziehen.
Im Gegenzug erwachsen dem Patentinhaber auch gesetzliche Verpflichtungen. Mit der Patentanmeldung stimmt er zu, dass seine Erfindung veröffentlicht wird. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.

VG
Stefan

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