(1) Es liegt hier unverlangte Email-Werbung der Firma www.meinestadtundich.de gegenüber einem Mandanten vor. Das Schreiben hat unter anderem folgenden Inhalt: „Sehr geehrte Damen und Herren, unser Stadtportal mit Ihrem kostenfreien Online Firmeneintrag auf www.meinestadtundich.de wurde neu gestaltet. Bitte kontrollieren Sie Ihren Firmeneintrag auf Aktualität und ergänzen oder ändern Sie diesen bei Bedarf. Ihre Kundennummer: [….]. […]
Newsbeiträge 2011
Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Vorsicht bei kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen: Verzeichnis eingetragener Versicherungsmakler!
Auch Unternehmer können in Abzockfallen treten. Beliebt sind hier Einträge in kostenpflichtige internetbasierte Branchenbuchverzeichnisse. Häufig geht es dabei um Einträge, die im Vergleich zur angebotenen Leistung überteuert sind. Um hier einen Vertragsabschluss zu erhalten, werden die schriftlichen Anfragen der Branchenbuchbetreiber an die Unternehmer schon mal mit „unverbindliche Eintragungsofferte“ oder als „Überprüfung Ihrer Daten“ überschrieben. Im […]
Markenrecht: “Der Wendler” vs “Der Wendler”? ….oder wer liebt den DJ jetzt?
Der bekannte Schlagersänger Michael Wendler aus Dinslaken könnte Probleme bekommen. Nicht etwa mit seiner charmanten Ehefrau oder seinen zahlreichen Fans, sondern mit einem Mitbewerber. Sein Namensvetter Frank Wendler, ebenfalls Sänger und Musikproduzent aus NRW, beansprucht den Namen “Der Wendler” als Marke für sich. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München hat Frank Wendler unter der […]