Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts München zugunsten der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein vor. Verfahrensbevollmächtigte sind die Rechtsanwälte Lorenz, Seidler, Gossel in München. In der einstweiligen Verfügung ist es dem Antragsgegner bei Meidung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR untersagt worden, im geschäftlichen Verkehr für […..] die Bezeichnung „Swarovski“ zu verwenden, […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft aus München vor. Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wird vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In dem Abmahnschreiben wird vorgeworfen, für das illegale Angebot zum Herunterladen von dem urheberrechtlich geschützten Film „Ohne Limit“ über die Tauschbörse bittorrent […]
sofortüberweisung.de ist das Direkt-Überweisungsverfahren der Payment Network AG mit Sitz in Gauting. Mit sofortüberweisung.de stellt der Käufer noch während der Bestellung eine Überweisung über den jeweiligen Betrag in sein Online-Banking-Konto ein. Der Dienstleister wickelt im Grunde die Überweisung des Käufers über dessen normales Bankkonto ab. Der Verkäufer bekommt sofort bestätigt, dass das Geld auf dem […]