Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Volkszählung war gestern; heute heißt es Zensus 2011. In Deutschland wurde zum Stichtag 9. Mai 2011 auf Grundlage des Zensusgesetzes 2011 eine Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung durchgeführt. In NRW ist hierfür der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) als Statistisches Landesamt für die Durchführung des Zensus in NRW zuständig. Unproblematisch erscheint (zunächst) – man kann […]
Es trägt sich immer noch zu, dass gerade Unternehmensgründer ohne Internetauftritt unverlangte Werbeanrufe von Webdienstleistern erhalten. Aber auch Unternehmer mit vorhandener Internetpräsenz gehören zur Zielgruppe dieses Systems. Sinngemäß wird erklärt, man sei bereit, mit dem Unternehmer zusammen zu arbeiten und ihm kostenlos eine Homepage zu erstellen. In diesem Moment erscheint der Anruf gerade zur rechten […]
(2) Es geht um Fälle, in denen Internetdiensteanbieter wie zum Beispiel Webtains GmbH oder IContent GmbH, beide ansässig Borsigstr. 35 in 63110 Rodgau im Internet kostenpflichtige Dienstleistungen anbieten, die gewöhnlich an anderer Stelle kostenlos erhältlich sind (sogenannte Abofallen). Die Kostenpflicht der Angebote ist auf den ersten Blick nicht zu erkennen. Derartige vermeintliche Verträge können widerrufen […]