Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wie weit reicht ein Gewährleistungsausschluss, wenn die Beschaffenheit der Kaufsache konkret vereinbart ist? Ein Privatverkäufer hat grundsätzlich die Möglichkeit, beim Verkauf einer Sache die Gewährleistung, d. h. die Haftung für Mängel an der Kaufsache, auszuschließen. Insbesondere bei Verkäufen in Internetauktionshäusern wird dies auch praktiziert und ist dringend anzuraten. Die Vereinbarung dieses Gewährleistungsausschlusses erfolgt dabei oft […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Universal Music GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Rasch, vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberechtsverletzung an der Tonaufnahme „Glück“ der Künstlergruppe Adoro. Im Interesse einer einvernehmlichen außergerichtlichen Beendigung der Angelegenheit wird angeboten, die Angelegenheit umfassend im Wege eines Vergleichs beizulegen, indem angeblich zustehende […]
(1) Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 11.03.2011, Az I-15 W 14/11 entschieden, dass ein eBay-Verkäufer dann nicht die Löschung der negativen Bewertung eines Käufers im Eilverfahren beanspruchen kann, wenn der Verkäufer auf die negative Bewertung erwidert hat. Hinzu kam, dass die vom Käufer aufgestellte Behauptung „hat seine Ware zurück erhalten, ich aber nie […]