Hier finden Sie im März 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Werner Deck, Geschäftsführer der Firma malerdeck GmbH, aus Eggenstein-Leopoldshafen vor. Herr Werner Deck wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Markus Petri und Thomas Schwarze ebenfalls aus Eggenstein-Leopoldshafen. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass Herr Werner Deck die Wortmarke „Opti-Maler“ hat schützen lassen. Herr Werner Deck lässt durch die Rechtsanwälte Markus […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Aerosoft GmbH aus Büren vor. Die Firma Aerosoft GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Daniel aus Berlin. Gegenstand der Abmahnung ist die rechtswidrige Verbreitung des Computerprogramms „OMSI – Der Omnisbussimulator“ über Tauschbörsen im Internet. In der Abmahnung bietet Rechtsanwalt Daniel Sebastian an, durch Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages […]
Über das Internet lässt sich quasi alles verkaufen. Das Problem ist, dass beim Verkauf vieler Produkte bestimmte Informationspflichten erfüllt oder Zertifikate und ähnliches dem Angebot beigefügt werden müssen. Mitunter ist das aber nicht möglich, da die angebotene Ware aus Quellen stammt, die sich um rechtliche Vorgaben und Anforderungen nicht bemühen. Der Verkäufer seinerseits muß dann […]