Hier finden Sie im März 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Onlineversand Leipzig GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mike Kretchmann, aus Leipzig, vor. Die Abmahnung wurde ausgesprochen von den Rechtsanwälten Diesel, Schmitt, Ammer aus Trier. In der Abmahnung wird gerügt: Fehlende Widerrufsbelehrung Fehlendes Impressum Unzulässige Vertragsbedingungen Die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer fordern in der Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten […]
Eine Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach sich ein Vertrag stillschweigend verlängert, solange er nicht bis zu einem festgelegten Datum gekündigt worden ist, wird als überraschende Klausel nicht Vertragsbestandteil. Die Verlängerungsklausel darf in solchen Fällen nicht durch eine allgemeine Geschäftsbedingung festgelegt werden. Es ist vielmehr erforderlich, dass dies dem Verbraucher im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt wird. […]
Täglich werden unzählige urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Hauptsächlich geht es um illegale Verwertung von Musik und Filmen im Internet oder unzulässige Verwendung von Fotos. Teilweise werden Abmahnungen von ein und demselben Rechteinhaber massenhaft ausgesprochen und zwar unter Geltendmachung überhöhter Abmahnkosten. Insofern stellt sich die Frage, ob und wann derartige Massenabmahnungen rechtsmißbräuchlich sind. Im Wettbewerbsrecht regelt § […]