Hier finden Sie im Jahr 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
In vorgefertigten Kaufverträgen findet sich regelmäßig die Frage nach „Zahl, Umfang und Art von Mängeln und Unfallschäden lt. Vorbesitzer“. Diese Frage sollte ein gewerblicher Autohändler nur dann mit „Nein“ beantworten, wenn er sich bei dem Vorbesitzer tatsächlich nach Mängeln und Unfällen erkundigt hat. Liegt eine entsprechende Erkundigung nicht vor und erweist sich der PKW als […]
UpDate (5): Das Landgericht Aurich hat mit Urteil vom 03.02.2014, 2 O 565/13, die eBay-AGB, wonach bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande kommt, wenn der Verkäufer zur vorzeitigen Beendigung nicht gesetzlich berechtigt war, als unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingung eingestuft. In dem zugrunde liegenden Fall hatte ein […]
Und es sind wieder die teuren italienischen Fliesen, die nach dem Verlegen durch den örtlichen Handwerker bereits nach kurzer Zeit der Benutzung erhebliche Kratzer erlitten haben. Der Kunde hat gegenüber dem Handwerker im Wege der Gewährleistung die teuren italienischen Fliesen reklamiert. Der Handwerker hat beim Kunden die teuren italienischen verkratzen Fliesen ausgebaut und neue Fliesen […]