Hier finden Sie im Jahr 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ordentliche Handwerksarbeit ist teuer. So kostet eine Stunde Handwerksarbeit mindestens 45,00 EUR aufwärts. Und so wird häufig einvernehmlich vereinbart, dass die Arbeit ohne Rechnung ausgeführt wird. Der Handwerker kassiert das Geld bar, zahlt keine Steuern und der Besteller zahlt weniger. Der BGH hat hierzu mit Urteil vom 10.04.2014, VII ZR 241/13, entschieden, dass ein Unternehmer, […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Koch Media GmbH aus Höfen/Österreich vor. Die Firma Koch Media GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann aus Hamburg. In der Abmahnung lässt die Firma Koch Media GmbH durch die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann vorwerfen, über den Internetanschluss des Abgemahnten auf Tauschbörsen das Computerspiel „X […]
Ein Einzelunternehmer, der mit Zahnaufhellungsprodukten bzw. Zahnpastaartikel handelt, bezeichnete sich im Impressum seiner Internetseite, sowie auf Facebook und in seinem eBay-Shop als Geschäftsführer, obgleich er keine GmbH hatte. Das OLG München stufte mit Urteil vom 14.11.2013, 6 U 1888/13, diese Bezeichnung als irreführend gemäß § 5 I 2 Nr. 3 UWG ein. Dabei legte das […]