Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (8): Das AG Bonn hat mir Urteil vom 23.06.2015, 109 C 348/14, entschieden, dass wenn ein Gewerbetreibender aufgrund eines Cold Calls einen Vertrag über die Eintragung seiner Firmendaten in ein Branchenverzeichnis eingeht, steht dem Gewerbetreibenden ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe der Eintragungskosten zu. Denn der unerwünschte Werbeanruf stellt einen rechtswidrigen Eingriff in den […]
Hier finden Sie Informationen zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Herrn Tobias Finke. Herr Tobias Finke wird anwaltlich vertreten durch die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen. Betroffen ist das Marktsegment Spielzeug/Spiele. Abmahngegenstand ist die private Tätigkeit des Abgemahnten im Internetauktionshaus eBay. Konkret wird vorgeworfen, aufgrund Art und Umfang der Tätigkeit tatsächlich gewerblich tätig zu sein. Gerügt […]
Hier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen. Die Firma CU Entertainment & Gastro GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Berlin. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unberechtigten Werbung mit den Marken „Coyote Ugly“ und „Coyote Party“. In der Abmahnung […]