Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Insbesondere Anbieter von Dienstleistungen im Internet oder Mobilfunkunternehmen beauftragen zur Durchsetzung ihrer Forderungen Inkassounternehmen. Diese wiederum bedienen sich häufig fragwürdiger Methoden, um die Forderungen Ihrer Auftraggeber durchzusetzen. So wird zum Beispiel in Mahnschreiben von Inkassobüros häufig darauf hingewiesen, (oder auch angedroht), das unbestrittene Forderungen der SCHUFA mitgeteilt werden und ein SCHUFA-Eintrag den Kunden bei finanziellen […]
(1) Wer nach Erhalt einer urheberrechtlichen-, wettbewerbsrechtlichen- oder markenrechtlichen Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, muß darauf achten, dass das zu unterlassende Verhalten vor Abgabe der Erklärung vollständig und überall eingestellt wurde. Andernfalls drohen der Erhalt einer weiteren Abmahnung und die Geltendmachung einer Vertragsstrafe. Problematisch wird häufig die vollständige Einstellung des Verstoßes, wenn dieser über das Internet […]
Hotelbewertungen sind immer häufiger Gegenstand gerichtlicher Streitigkeiten. Probleme gibt es immer dann, wenn die Bewertung schlecht ausfällt. Insbesondere stellt sich dann die Frage, gegen wen Ansprüche auf Entfernung/Unterlassung geltend gemacht werden können. Da die Bewertung regelmäßig anonym oder unter Pseudonym abgegeben wird, ist der erste Ansprechpartner für den Anspruch der Betreiber des Bewertungsportals. Allerdings stellt […]