Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Christoph U. Bellin. Herr Bellin wird anwaltlich vertreten durch die Giese Rechtsanwälte aus Hamburg. In der Abmahnung wird die Verwendung von Fotos im Internet ohne Zustimmung des Herrn Bellin als Rechteinhaber gerügt. Es wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie Anwaltskosten und Schadensersatz zu erstatten. […]
Hier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hummel Holding A/S aus Dänemark. Die Firma Hummel Holding A/S wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Harte-Bavendamm aus Hamburg. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung des zu Gunsten der Firma Hummel Holding A/S markenrechtlich geschützte Winkel-Motives durch den Verkauf von Waren über das Internet. Die […]
(1) Mitgliedschaften in Partnerbörsen sind oft Knebelverträge. Sie laufen häufig über einen längeren Zeitraum, sind teuer, bringen wenig, die Vertragsaufhebung (Kündigung) ist mitunter an strenge Voraussetzungen geknüpft und die Verträge verlängern sich teilweise automatisch. Insofern lohnt sich die Prüfung, ob einzelne Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom […]