Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (7): Das Landgericht Heidelberg hat mit Urteil vom 12.12.2014, 3 S 27/14, entschieden, dass der Anbieter von Ware bei einer eBay-Auktion, der erst während der Bietzeit erkennt, dass die angebotene Sache einen Mangel hat, sein Angebot vorzeitig beenden (Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft bzw. gemäß eBay-AGB „während der Angebotsdauer beschädigt“). In dieser Konstellation hat […]
Update (2): Auch das Landgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 16.10.2014, 27 O 133/14, entschieden, dass ein Mahnschreiben verbunden mit dem Inaussichtstellen einer Datenübermittlung an die Schufa unzulässig ist, wenn die Forderung von dem angeblichen Schuldner bestritten wurde. In dieser Konstellation besteht ein Anspruch auf Unterlassung. Denn mit dem Schreiben „Letzte Mahnung“ und der Schufa-Androhung werden […]
(1) Es liegt eine Abmahnung der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG, vertreten durch die Anwaltskanzlei Becker & Haumann aus Dortmund, vor. In der Abmahnung wird vorgeworfen, über eBay Kleinanzeigen ein Ticket des Hannover 96 unter Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) angeboten zu haben. In der Abmahnung wird daher aufgefordert, die der Abmahnung […]