Kommentare zu: Abmahnung MDMA-Merchandise Market Association UG durch Jan Heidicker https://www.kanzlei-schuster.de/2016/09/abmahnung-mdma-merchandise-market-association-ug-durch-jan-heidicker/ Wed, 16 Nov 2016 23:44:40 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.7.2 Von: Silke https://www.kanzlei-schuster.de/2016/09/abmahnung-mdma-merchandise-market-association-ug-durch-jan-heidicker/#comment-52603 Wed, 16 Nov 2016 23:44:40 +0000 https://www.kanzlei-schuster.de/?p=7938#comment-52603 Man kann sich auch erfolgreich wehren, siehe Markenrechtsurteil zur Marke in Klasse 25 “Mit Liebe gemacht” auf einem Babystrampelanzug. Das Gerichte erkannte ganz richtig, dass der Verkehr in dem Aufdruck keine Marke erkennt und damit auch kein Markengebrauch vorliegt.

Siehe Urteil zur Marke in Klasse 25 “Held der Arbeit” – das Gericht erkannt sehr richtig, dass die adequat aufmerksame, durchschnittlich gebildete Person in der Bezeichnung keine Marke erkennt, sonder eine selbstironische humorvolle Bezeichnung, also auch kein markengemäßer Gebrauch vorliege. Vor einer Markenverletzung damit auch keine Rede sein kann.

Beide Urteile zeigen sehr deutliche Parallelen zu der Marke “Kleiner Bruder”.

Man kann und sollte sich gegen diese Abmahnungen wehren.

Auch das Markenrecht muss seine Grenzen haben und Freihaltungsgebote klarer definiert werden. Denn die derzeitige Rechtspraxis hat sehr nachhaltige negative Folgen für einen freien Markt und die Gesellschaft als ganzen. Sie geht auch gegen das Wesen des Markenrechts, da mit der UG die nur noch Markenrechte verwaltet liegt der Verdacht nahe, dass es sich um eine Wegwerffirma handelt, die man beim ersten Ärger einstampft und der geschädigte Abgemahnte selbst bei einem Prozessgewinn auf dem Schaden sitzen bleibt.

]]>