Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Die Zusendung von Werbe-Mails bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des E-Mail-Empfängers. Es ist nicht ausreichend, dass sich ein Unternehmen bei der Versendung des Single-Opt-In-Verfahrens bedient. Der Nachweis einer Einwilligung kann nur durch das Double-Opt-In-Verfahren erfolgen (LG Essen, Urteil vom 20.04.2009, Az 4 O 368/08).
Wird auf die Kostenpflicht einer Dienstleistung im Internet (zum Beispiel Abo) nicht hinreichend aufmerksam gemacht und versteckt sich die Entgeltlichkeitsklausel in einem Fließtext, handelt es sich hierbei um eine überraschende und damit unwirksame Klausel (AG München, Urteil vom 18.02.2009, Az 262 C 18519/08). Weitere Informationen zu diesem Thema und Erfahrungsberichte Betroffener finden Sie im [BLOG]. […]
Der Onlinehandel wird zunehmend zum kostenlosen Leihaus. Aber Achtung: Es bleibt bei der Wertersatzpflicht in den offensichtlichen Mißbrauchsfällen. Das sind solche Fälle, in denen zum Beispiel ein Hochzeitskleid gekauft, für die Hochzeit getragen und dann wieder zurück gegeben wird. Ähnlich verhält es sich bei Urlaubs- oder Saisonartikel. Auch hier muß nach Widerruf des Ferabsatzvertrages Wertersatz […]