Hier finden Sie unter der Kategorie AutoRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Hier finden Sie Informationen zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe. Betroffen ist das Marktsegment PKW. Gerügt wird ein Verstoß gegen § 5 Pkw-EnVKV beim Angebot eines PKW im Internet. Konkret sollen in den Angeboten die notwendigen Angaben zu den CO2-Emissionen fehlen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung einer Konventionalstrafe. Wichtiger […]
Der Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug ist nicht nur bei einem technischen Mangel möglich, sondern auch bei rechtlichen Problemen. So hat der BGH mit Urteil vom 18. Januar 2017, VIII ZR 234/15, entschieden, das die Ausschreibung eines Gebrauchtwagens im Schengener Informationssystem (SIS) einen Rechtsmangel darstellt, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Es ging um […]
Das Landgericht Krefeld hat mit Urteil vom 14.09.2016, 2 O 72/16 und 2 O 83/16 zwei Klagen auf ein Rücktrittsverlangen von Käufern über einen PKW mit manipulierter Software stattgegeben. Im hier beschriebenen Fall geht es um einen Audi A 6 mit einem Dieselmotor des Typs EA 189, welcher bei einem Audivertragshändler im Februar 2014 gekauft […]