Hier finden Sie unter der Kategorie KaufRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Vereinbaren die Parteien die Zahlung einer Vertragsstrafe bei Nichterfüllung des Vertrages (Nichtabnahme der Kaufsache innerhalb einer bestimmten Zeit), ist die Vertragsstrafe auch dann verwirkt, wenn der Käufer bereit ist, die Kaufsache aufgrund eines angeblichen Mangels zu einem niedrigeren Preis abzunehmen. AG Essen, Urteil vom 04.11.2010, Az. 23 C 196/10 Stichwörter: Vertragsstrafe, Kaufvertrag, Nichterfüllung, Nichtabnahme, Mangel
Das hochwertige Sofa der Marke Franz Fertig (Kaufpreis: 3.300,00 EUR) knarrte bei jeder Bewegung. Das Knarren war konstruktionsbedingt. Das Gericht verurteilte den Verkäufer zur Rückzahlung des Kaufpreises (AG Böblingen, 20 C 498/08).
Erweist sich der gekaufte Gegenstand nach 1 1/2 jähriger Benutzung als mangelhaft, kann der Käufer vom Verkäufer Nachbesserung (Reparatur oder Ersatzlieferung) verlangen. In diesem Fall muß er sich keinen Nutzungsersatz anrechnen lassen. Achtung: Das gilt nicht beim Rücktritt (Rückgabe der Kaufsache gegen Rückzahlung des Kaufpreises).