Hier finden Sie unter der Kategorie MarkenRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine Abmahnung der XEO Int. Ltd. aus Hannover vor. Die Firma XEO Int. Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Düsseldorf. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma XEO Int. Ltd. Inhaberin zahlreicher Schutzrechte ist, unter anderem Inhaberin eines eingetragenen Geschmacksmusters betreffend einer Elektronischen Zigarette mit der […]
Auch Minderjährige können ein Gewerbe betreiben, zum Beispiel einen Onlineshop im Internet. Soweit der gesetzliche Vertreter (im Normalfall die Eltern) mit Genehmigung des Familiengerichts den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts ermächtigt hat, ist der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, welche der Geschäftsbetrieb mit sich bringt, § 112 BGB. Nun kann es gerade im […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma SmokerStore GmbH aus Schwelm vor. Die Firma SmokerStore GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Sven J. Mühlberger, Aleksander Silic, Antje Freese aus Waiblingen. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma SmokerStore GmbH ausschließliche Lizenznehmerin der deutschen Wortmarke „Taifun“ (Registernummer DE 302012041471) ist. In der Abmahnung […]