Hier finden Sie unter der Kategorie MarkenRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Empfänger, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Betroffen erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen ist es möglich, sich von einer […]
Es liegt eine markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne aus Epernay/Frankreich, vor. Das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne wird anwaltlich vertreten durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München. Die KLAKA Rechtsanwälte teilen in der Abmahnung mit, dass das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne eine nach dem französischen Gesetz vom […]
Es liegt eine markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH aus Hamburg vor. Die Firma Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH aus Hamburg. In der Abmahnung teilen die Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH mit, dass die Firma Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH seit vielen Jahren unter der bekannten Marke „Peter Stuyvesant“ Zigaretten […]