Mit Schönheitsoperationen lässt sich viel Geld verdienen. Deswegen ist den Kliniken daran gelegen, dass die vereinbarten Termine auch eingehalten werden. Um dies zu gewährleisten, wird mitunter in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kliniken festgelegt, dass bei Absage eines OP-Termins Schadensersatz zu zahlen ist, wobei die Höhe von der Kurzfristigkeit der Absage abhängt. Das Amtsgericht München musste […]
News in der Kategorie Sonstiges

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Gewährleistungsansprüche beim Pferdekauf! Rücktritt vom Pferdekauf!
Rechtsstreitigkeiten über Mängel am gekauften Pferd sind ebenso häufig wie Rechtsstreitigkeiten beim Autokauf. Im hier dargestellten Fall musste sich das LG Coburg mit Urteil vom 26.01.2016, 23 O 500/14, mit einem Pferd beschäftigen, welches sich nach der Übergabe nachteilhaft für den Käufer entwickelte. Im Frühjahr 2014 erwarb der Käufer ein 6-jähriges Pferd, das von der […]
Minderungsanspruch wegen mangelhaftem Service auf einer Hochzeitsfeier im Restaurant
Wenn das Essen im Restaurant nicht schmeckt, hat man quasi keine rechtliche Handhabe gegen dieses Dilemma. Rechtlich gesehen handelt es sich nämlich um einen Dienstvertrag, welcher lediglich gekündigt werden kann. Das gelieferte Essen muß rechtlich dennoch bezahlt werden. Dies wurde dem Gastgeber einer Hochzeitsgesellschaft mit insgesamt 170 Personen zum Verhängnis. Vereinbart mit dem Gastwirt waren […]