Abmahnungen

Die Abmahnung ist ein Vorgang, der in vielen Rechtsgebieten vorkommt. Es ist die schriftliche Aufforderung, ein gesetzlich unzulässiges Verhalten zu unterlassen. Ziel ist die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen durch Mitbewerber und Schutz der Rechteinhaber. Die Abmahnung dient dazu, einen Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen und ein Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Abgemahnt werden hauptsächlich Gewerbetreibende oder Unternehmer. Es geht schwerpunktmäßig um Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht und damit um gesetzliche Rahmenbedingungen, die vornehmlich von Gewerbetreibenden oder Unternehmern eingehalten werden müssen. Aber auch Privatpersonen erhalten gelegentlich Abmahnungen. Im Bereich Urheberrecht sind es Abmahnungen wegen illegalem Up- und Download von Musik und Filmen in Tauschbörsen (Filesharing) oder die unbefugte Verwendung von Fotos. Aber auch private Verkäufer werden abgemahnt, wenn deren Verkaufsaktivität die Grenze zur Gewerblichkeit überschreitet und das Handeln daher nicht mehr privat sondern gewerblich ist (zum Beispiel der Verkauf von Autos, PC-Zubehör, CD- oder Münzsammlungen usw.).

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